Gemeinsam. Gestalten. Nachhaltig.

SPD Wiesloch

Kommunalwahlflyer 2024

Kommunalwahlflyer der SPD Wiesloch 2024

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sie wollen in einem vielfältigen, sozialen und bürgerfreundlichen Wiesloch leben? Mit mehr Grün, mehr Kinderbetreuung, Wohnraum und einem Beteiligungshaushalt für die Ideen der Bürgerinnen und Bürger?
Als Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste wollen wir dies möglich machen.

In unserem Flyer der SPD Wiesloch zur Kommunalwahl 2024 stellen wir uns und unsere Ziele vor.

Wir bitten Sie um Ihre Stimmen bei der Kommunalwahl 2024.

SPD-OV Baiertal für Demokratie

Schon wieder Wahlplakate...

Jawohl! Olaf Scholz und Lars Castellucci stehen für eine starke Demokratie, für Freiheit - persönliche und die unseres Landes -, für ein starkes Deutschland als geachtetes Mitglieds eines starken Europas, für soziale Gerechtigkeit, für mehr Lohn - für ein lebenswertes Deutschland.

Darum macht es Sinn: Hinschauen und SPD wählen!

Es grüßt

Gisela

 

Licht für Baiertal

In der Adventszeit 2024 bis zum 6. Januar 2015 leuchtete wieder ein Weihnachtsbaum am Bergfiedhof Baiertal.

Die SPD Baiertal sorgte wie in den Jahren or Corona für eine weihnachtlich-tröstende Stimmung für alle Menschen, die zum Friedhof kamen.

Jetzt Briefwahl beantragen!

Zur Europa- und Kommunalwahl am 09.06.2024 können bei der Stadt Wiesloch Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen neben den herkömmlichen Beantragungsarten (persönlich, schriftlich, Telefax oder per E-Mail) schnell und unkompliziert online beantragt werden.

Zum Online-Antrag

Beim Aufruf des Links öffnet sich ein Formular, welches auszufüllen ist. Die Daten werden dann verschlüsselt an das Wahlamt übermittelt.
Sollten die Antragsdaten nicht mit dem Wählerverzeichnis übereinstimmen erscheint automatisch ein Hinweis. Der Wahlschein sowie die dazugehörigen Briefwahlunterlagen werden voraussichtlich frühestens ab dem 13.05.2024 per Post zugesandt

Selbstverständlich kann die Briefwahl schriftlich per Antrag auf der Wahlbenachrichtigung oder persönlich (Aushändigung von Briefwahlunterlagen ab 13.05.2024 möglich), Rathaus Wiesloch, Zimmer 215, zu folgenden Öffnungszeiten beantragt werden (eine Terminvereinbarung ist nicht erforderlich): Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr sowie Mittwochnachmittag von 14:00 bis 18:00 Uhr.

Bei Fragen zum Antragsverfahren steht Ihnen das Wahlamt telefonisch unter 06222/84-4602 oder per E-Mail buergerbuero@wiesloch.de gerne zur Verfügung.

Attraktive Listen bei der SPD in Wiesloch

Foto: Alexander Lucas (SPD-RZ Rhein-Neckar)

Sozialdemokraten haben ihre Listen für die Wahlen im Juni aufgestellt!!!

Die SPD-Ortsvereine Wiesloch, Baiertal und Schatthausen haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Gemeinderats- und Kreistagswahl in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung gewählt.

Unter der Leitung von Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas trafen sich die Mitglieder im Schatthäuser “Hohenhardter 7”. Sara Lee Holzmeier eröffnete die Sitzung und betonte, dass im Vorfeld viele konstruktive Gespräche und Sitzungen der drei Ortsvereine zur Listenaufstellung geführt wurden. Auch liefen bereits früh Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, um sie für eine Kandidatur zu gewinnen. Wie in den zurückliegenden Jahren sei es somit gelungen, eine attraktive und ansprechende Liste vorzuschlagen, auf der sich Menschen aus allen Bereichen unserer Stadt finden, sowohl Parteimitglieder als auch Personen ohne Parteizugehörigkeit. Der Fraktionsvorsitzende Richard Ziehensack führte dann zur Listenaufstellung über und stellte die Kandidatinnen und Kandidaten im Überblick vor.

Ökologische und klimagerechte Umgestaltung des Rathausvorplatzes

SPD-Fraktion auf dem Rathausplatz

Sicherheit geht vor! Die SPD-Fraktion erkennt die Notwendigkeit, diesen zentralen und repräsentativen Platz unserer Stadt durch Maßnahmen wie Entsiegelung und Begrünung an die klimatischen Herausforderungen anzupassen. Dies ist von Bedeutung, um sommerliche Hitze zu reduzieren und die Aufenthaltsqualität nachhaltig zu verbessern.

Gleichzeitig legt die Fraktion großen Wert darauf, dass bei der Planung und Umsetzung der im von der Verwaltung erstellten Arbeitspapier „Vorschläge zur Umgestaltung von Teilbereichen“ die Verkehrssicherheit oberste Priorität haben muss. Es muss sichergestellt werden, dass Zuwege und Gehwegbreiten, besonders in der Wilhelmstraße und Ringstraße nicht eingeschränkt werden und die Wegeverbindungen weiterhin gut nutzbar bleiben. Gehwege müssen breit genug bleiben, um barrierefreies Durchkommen für Kinderwagen, für ältere Menschen mit Rollatoren und Rollstühle zu gewährleisten.

 

Tempo 30 auf der Kreisstraße Nußlocher / Bahnhofstraße muss endlich kommen!

Stadtrat Manfred Zuber

Stadtrat Manfred Zuber sagte in der Sitzung des Gemeinderats Anfang November zur Übernahme der Kreisstraße: „Ich bin von dieser Vorgehensweise nicht überzeugt. Die Übernahme, d. h. der Kauf der Kreisstraße ist für mich die letzte Option.“ Damals hatte er auch eine entsprechende, zur Fraktion abweichenden, Stellungnahme abgegeben. 

„Dem heute vorliegenden Antrag an den Kreis, die letzte „Rennstrecke“ in Walldorf auf  Tempo 30 zu begrenzen, können wir von der SPD-Fraktion nun alle zustimmen. Das wäre für mich der erste Schritt gewesen, da ja eine Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) bevorstand in der die Möglichkeit der Reduzierung auf 30 km/h angekündigt war“ so Zuber weiter. („step by step“)   

Eine durchgängige Begrenzung auf Tempo 30 innerorts ist auf dieser Kreisstraße schon lange überfällig. Glücklicherweise konnten wir den Rhein-Neckar-Kreis aufgrund der Ergebnisse des Lärmaktionsplans 30 in einem Teilbereich der Kreisstraße schon für Tempo 30 überzeugen, das muss uns auch noch für die restliche Innerortstrecke gelingen.  

Denn es geht nicht nur um Lärm und Emissionen – uns geht es vor allem um die Verkehrssicherheit. Wir denken hier z. B. an die Schulweg-Querung in der Nußlocher Straße am Ortsausgang und in der Bahnhofstraße an das Hopp-Stift II. 

 

SPD-Fraktion stimmt Fußgänger Konzept mehrheitlich zu

Lorenz Kachler

Wir sind überzeugt, dass dieses Konzept einen wichtigen Beitrag zur Förderung des Fußverkehrs und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Walldorf leisten wird.

Besonders hervorzuheben ist die umfassende Bestandsanalyse und die Einbindung der Anwohner, der Gewerbetreibenden und der breiten Öffentlichkeit in den Planungsprozess. Die verschiedenen Formate zur Öffentlichkeitsbeteiligung, wie der Online-Dialog und die Workshops, haben gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Gestaltung ihrer Stadt eingebunden werden können. Dies stärkt das Vertrauen in die kommunale Planung und sorgt für eine breite Akzeptanz der vorgeschlagenen Maßnahmen.

Die temporäre Umgestaltung der östlichen Hauptstraße in Walldorf, wie in der Vorlage beschrieben, ist ein bedeutender Schritt zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Verkehrssicherheit in der Innenstadt. Diese Maßnahme, die von Anfang Juni bis  Ende September 2025 durchgeführt werden soll, ist Teil des umfassenden  Fußverkehrskonzepts und zielt darauf ab, die östliche Hauptstraße durch verschiedene  verkehrspolitische Maßnahmen und städtebauliche Verbesserungen aufzuwerten. 

Für uns im Landtag

AKTUELLES AUS DEM LAND

SPD-Landeschef Andreas Stoch sagt zum im Deutschen Bundestag abgelehnten "Zustrombegrenzungsgesetz" der CDU/CSU:

"Ich bin erleichtert, dass der Deutsche Bundestag heute mit der Mehrheit der Vernünftigen ein Gesetz verhindert hat, das nur mit den Stimmen einer rechtsextremen Partei zustande gekommen wäre.

Friedrich Merz steht vor einem Trümmerhaufen. Seine machtpolitischen Spiele gefährden den Zusammenhalt der Demokraten. Jemandem, dem nicht einmal die Abgeordneten der eigenen Fraktion folgen, darf die Verantwortung für unser Land nicht überlassen werden.

Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, erfordern eine verlässliche Zusammenarbeit aller Parteien der demokratischen Mitte. Wir müssen gemeinsam Lösungen finden für die Sicherung der Arbeitsplätze, ein bezahlbares Leben für alle und eine zukunftsfähige Migrations- und Einwanderungspolitik. Dafür stehen Olaf Scholz und die SPD."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder mahnt CDU-Landeschef Hagel, Stellung zum Verhalten der CDU im Bundestag zu beziehen:

"Manuel Hagel schweigt, wenn es ernst wird. Warum duckt sich der CDU-Landeschef weg? Selbst die Kirchen und Ex-Kanzlerin Merkel haben Merz‘ Vorgehen und die Union scharf kritisiert. Ein Holocaust-Überlebender hat inzwischen sein Bundesverdienstkreuz abgegeben. Und der CDU-Landeschef schweigt weiter.

In diesen Zeiten braucht es Haltung und kein Wegducken. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg erwarten zurecht, dass die CDU im Land Stellung bezieht."

Zur heutigen Debatte zu aktuellen innenpolitischen Themen im Deutschen Bundestag sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

"In der Debatte zur inneren Sicherheit müssen die Parteien der demokratischen Mitte gemeinsam nach Lösungen suchen. In solch schwierigen Fragen einen Konsens zu finden, ist nicht leicht. Aber Mehrheiten mit einer rechtsextremen Partei in Kauf zu nehmen oder sogar anzustreben, wie Friedrich Merz es heute tut, ist inakzeptabel.

 

BIWU

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