Gemeinsam. Gestalten. Nachhaltig.

SPD Wiesloch

Kommunalwahlflyer 2024

Kommunalwahlflyer der SPD Wiesloch 2024

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sie wollen in einem vielfältigen, sozialen und bürgerfreundlichen Wiesloch leben? Mit mehr Grün, mehr Kinderbetreuung, Wohnraum und einem Beteiligungshaushalt für die Ideen der Bürgerinnen und Bürger?
Als Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste wollen wir dies möglich machen.

In unserem Flyer der SPD Wiesloch zur Kommunalwahl 2024 stellen wir uns und unsere Ziele vor.

Wir bitten Sie um Ihre Stimmen bei der Kommunalwahl 2024.

Licht für Baiertal

In der Adventszeit 2024 bis zum 6. Januar 2015 leuchtete wieder ein Weihnachtsbaum am Bergfiedhof Baiertal.

Die SPD Baiertal sorgte wie in den Jahren or Corona für eine weihnachtlich-tröstende Stimmung für alle Menschen, die zum Friedhof kamen.

Jetzt Briefwahl beantragen!

Zur Europa- und Kommunalwahl am 09.06.2024 können bei der Stadt Wiesloch Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen neben den herkömmlichen Beantragungsarten (persönlich, schriftlich, Telefax oder per E-Mail) schnell und unkompliziert online beantragt werden.

Zum Online-Antrag

Beim Aufruf des Links öffnet sich ein Formular, welches auszufüllen ist. Die Daten werden dann verschlüsselt an das Wahlamt übermittelt.
Sollten die Antragsdaten nicht mit dem Wählerverzeichnis übereinstimmen erscheint automatisch ein Hinweis. Der Wahlschein sowie die dazugehörigen Briefwahlunterlagen werden voraussichtlich frühestens ab dem 13.05.2024 per Post zugesandt

Selbstverständlich kann die Briefwahl schriftlich per Antrag auf der Wahlbenachrichtigung oder persönlich (Aushändigung von Briefwahlunterlagen ab 13.05.2024 möglich), Rathaus Wiesloch, Zimmer 215, zu folgenden Öffnungszeiten beantragt werden (eine Terminvereinbarung ist nicht erforderlich): Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr sowie Mittwochnachmittag von 14:00 bis 18:00 Uhr.

Bei Fragen zum Antragsverfahren steht Ihnen das Wahlamt telefonisch unter 06222/84-4602 oder per E-Mail buergerbuero@wiesloch.de gerne zur Verfügung.

Attraktive Listen bei der SPD in Wiesloch

Foto: Alexander Lucas (SPD-RZ Rhein-Neckar)

Sozialdemokraten haben ihre Listen für die Wahlen im Juni aufgestellt!!!

Die SPD-Ortsvereine Wiesloch, Baiertal und Schatthausen haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Gemeinderats- und Kreistagswahl in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung gewählt.

Unter der Leitung von Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas trafen sich die Mitglieder im Schatthäuser “Hohenhardter 7”. Sara Lee Holzmeier eröffnete die Sitzung und betonte, dass im Vorfeld viele konstruktive Gespräche und Sitzungen der drei Ortsvereine zur Listenaufstellung geführt wurden. Auch liefen bereits früh Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, um sie für eine Kandidatur zu gewinnen. Wie in den zurückliegenden Jahren sei es somit gelungen, eine attraktive und ansprechende Liste vorzuschlagen, auf der sich Menschen aus allen Bereichen unserer Stadt finden, sowohl Parteimitglieder als auch Personen ohne Parteizugehörigkeit. Der Fraktionsvorsitzende Richard Ziehensack führte dann zur Listenaufstellung über und stellte die Kandidatinnen und Kandidaten im Überblick vor.

Einladung zur Teilnahme an der Demonstration: Wiesloch gegen Rechts – für Demokratie

Bild wurde von Bündnis Demokratie & Toleranz Wiesloch erstellt.

 

Wir möchten euch herzlich dazu einladen, an der Versammlung und Demonstration des Bündnisses für Demokratie und Toleranz e. V. Wiesloch teilzunehmen. Am 3. Februar, Samstag, um 11:00 Uhr am Adenauerplatz Wiesloch, setzen wir gemeinsam ein starkes Zeichen gegen rechte Kräfte

Tempo 30 auf der Kreisstraße Nußlocher / Bahnhofstraße muss endlich kommen!

Stadtrat Manfred Zuber

Stadtrat Manfred Zuber sagte in der Sitzung des Gemeinderats Anfang November zur Übernahme der Kreisstraße: „Ich bin von dieser Vorgehensweise nicht überzeugt. Die Übernahme, d. h. der Kauf der Kreisstraße ist für mich die letzte Option.“ Damals hatte er auch eine entsprechende, zur Fraktion abweichenden, Stellungnahme abgegeben. 

„Dem heute vorliegenden Antrag an den Kreis, die letzte „Rennstrecke“ in Walldorf auf  Tempo 30 zu begrenzen, können wir von der SPD-Fraktion nun alle zustimmen. Das wäre für mich der erste Schritt gewesen, da ja eine Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) bevorstand in der die Möglichkeit der Reduzierung auf 30 km/h angekündigt war“ so Zuber weiter. („step by step“)   

Eine durchgängige Begrenzung auf Tempo 30 innerorts ist auf dieser Kreisstraße schon lange überfällig. Glücklicherweise konnten wir den Rhein-Neckar-Kreis aufgrund der Ergebnisse des Lärmaktionsplans 30 in einem Teilbereich der Kreisstraße schon für Tempo 30 überzeugen, das muss uns auch noch für die restliche Innerortstrecke gelingen.  

Denn es geht nicht nur um Lärm und Emissionen – uns geht es vor allem um die Verkehrssicherheit. Wir denken hier z. B. an die Schulweg-Querung in der Nußlocher Straße am Ortsausgang und in der Bahnhofstraße an das Hopp-Stift II. 

 

SPD-Fraktion stimmt Fußgänger Konzept mehrheitlich zu

Lorenz Kachler

Wir sind überzeugt, dass dieses Konzept einen wichtigen Beitrag zur Förderung des Fußverkehrs und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Walldorf leisten wird.

Besonders hervorzuheben ist die umfassende Bestandsanalyse und die Einbindung der Anwohner, der Gewerbetreibenden und der breiten Öffentlichkeit in den Planungsprozess. Die verschiedenen Formate zur Öffentlichkeitsbeteiligung, wie der Online-Dialog und die Workshops, haben gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Gestaltung ihrer Stadt eingebunden werden können. Dies stärkt das Vertrauen in die kommunale Planung und sorgt für eine breite Akzeptanz der vorgeschlagenen Maßnahmen.

Die temporäre Umgestaltung der östlichen Hauptstraße in Walldorf, wie in der Vorlage beschrieben, ist ein bedeutender Schritt zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Verkehrssicherheit in der Innenstadt. Diese Maßnahme, die von Anfang Juni bis  Ende September 2025 durchgeführt werden soll, ist Teil des umfassenden  Fußverkehrskonzepts und zielt darauf ab, die östliche Hauptstraße durch verschiedene  verkehrspolitische Maßnahmen und städtebauliche Verbesserungen aufzuwerten. 

SPD-Fraktion stimmt für Weiterführung aller sozialen Angebote in Walldorf

Dr. Andrea Schröder-Ritzrau

Die SPD-Fraktion hat der Fortführung der verschiedenen, freiwilligen sozialen Angebote der Stadt Walldorf zugestimmt. Mit diesen Beratung- und Hilfsangeboten, die wir seit vielen Jahren  immer einstimmig verabschiedeten, machen wir Menschen unterschiedlichen Alters in ihren  individuellen Lebenslagen Unterstützung- und Beratungsangebote. Dies hilft Notlagen zu  verhindern oder zumindest abzumildern.
Natürlich entstehen dabei Kosten – 680.000 € insgesamt. Eine Summe, die sich erstmal  viel anhört, die ich aber in Relation zum Haushalt der Stadt bringe. Allein 2024 haben die  Betreiber von Glücksspiel in Walldorf mit 740.000 € schon mehr an Vergnügungssteuer an die Stadt gezahlt, als für soziale Projekte ausgegeben wird. Das Glücksspiel läuft weiter, denn die Einnahmen sind trotz Steuern sehr lukrativ für die Betreiber. Auch sind die besagten 680.000 € für soziale Angebote mit 0.26% ein verschwindend geringer Teil unserer Steuerkraftsumme insgesamt. 

Weihnachtsbrief an die Freunde der Walldorfer Sozialdemokratie

Im Namen des gesamten Vorstands und auch der Gemeinderatsfraktion wünschen wir Ihnen und Euch und Euren und Ihren Lieben ein friedvolles Weihnachtsfest und einen guten Start nach 2025. Schon heute laden wir ganz herzlich zu unserer traditionellen Winterfeier am 11. Januar 2025 ab 15:00 Uhr ins ev. Gemeindehaus in Walldorf ein. Mit Genossinnen und Genossen, ihren Familien und den Freunden der Walldorfer Sozialdemokratie bei Kaffee und Kuchen gesellig beisammensitzen und sich austauschen: genau so möchten wir gerne mit Dir und mit Ihnen gemeinsam in das neue Jahr starten.

Wir werden das alte Jahr, das es wirklich in sich hatte, Revue passieren lassen, langjährige Mitglieder ehren und uns auf die bevorstehende Bundestagswahl einstimmen. Mit unser aller Einsatz wird es gelingen ein gutes Ergebnis für unsere SPD zu erkämpfen. Lars Castellucci, unseren Bundestagsabgeordneten wollen wir mit einem herausragenden Ergebnis wieder nach Berlin schicken.

Für uns im Landtag

AKTUELLES AUS DEM LAND

Die SPD Baden-Württemberg hat ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2025 aufgestellt. Starke Kandidierende treten für soziale Politik aus Baden-Württemberg im Bund an. Auf der Landesvertreter:innenversammlung in Schwäbisch Gmünd wählten die 320 Delegierten die Bundesvorsitzende Saskia Esken mit 88,6 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz der Landesliste.

Stärkung der Wirtschaft und Entlastung der Beschäftigten - Ein Schritt in die richtige Richtung

Wir wollen schnell handeln, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft zu stärken. Bundeskanzler Olaf Scholz hat vorgeschlagen, die Stromnetz-Übertragungsentgelte für Firmen zu senken: Ab 2025 solle ein fester Deckel eingeführt werden, der die Kosten für die Übertragungsnetzentgelte halbiert und auf drei Cent festschreibt. Damit wollen wir für wettbewerbsfähige Strompreise sorgen und Planungssicherheit schaffen. Dort, wo Arbeitsplätze in der Industrie in Gefahr sind, würde es sofort unterstützend wirken.

CDU/CSU müssen jetzt auch mitgehen. Wir sind noch in diesem Jahr bereit, das Gesetz im Parlament zu beschließen. Das wäre ein starkes Signal für die ganze Breite der Wirtschaft und für die Industrie am Standort Deutschland. Wir sollten die nächsten Wochen nutzen, um Maßnahmen zu verabschieden, auf die Unternehmen und Arbeitnehmende dringend warten. Dazu gehört auch, Beschäftigte und Familien steuerlich zu entlasten und das Kindergeld zu erhöhen.

Am 15. Dezember 2024 findet im Congress-Centrum-Stadtgarten in Schwäbisch Gmünd die Landesvertreter:innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2025 statt.

Die Bundestagswahl 2025 ist eine Richtungsentscheidung. Als SPD geht es uns darum, wirtschaftlichen Erfolg, sichere Arbeitsplätze und soziale Sicherheit in Einklang zu bringen. Wir setzen uns für einen handlungsfähigen Staat ein, der in Infrastruktur investiert und unser Land modernisiert. Wir kämpfen dafür, zukunftsfähige Arbeitsplätze
zu erhalten und neue zu schaffen. Mit uns gibt es sichere Renten und keine Kürzungen.

 

BIWU

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