Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Sie wollen in einem vielfältigen, sozialen und bürgerfreundlichen Wiesloch leben? Mit mehr Grün, mehr Kinderbetreuung, Wohnraum und einem Beteiligungshaushalt für die Ideen der Bürgerinnen und Bürger?
Als Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste wollen wir dies möglich machen.
In unserem Flyer der SPD Wiesloch zur Kommunalwahl 2024 stellen wir uns und unsere Ziele vor.
Wir bitten Sie um Ihre Stimmen bei der Kommunalwahl 2024.
Schon wieder Wahlplakate...
Jawohl! Olaf Scholz und Lars Castellucci stehen für eine starke Demokratie, für Freiheit - persönliche und die unseres Landes -, für ein starkes Deutschland als geachtetes Mitglieds eines starken Europas, für soziale Gerechtigkeit, für mehr Lohn - für ein lebenswertes Deutschland.
Darum macht es Sinn: Hinschauen und SPD wählen!
Es grüßt
Gisela
Zur Europa- und Kommunalwahl am 09.06.2024 können bei der Stadt Wiesloch Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen neben den herkömmlichen Beantragungsarten (persönlich, schriftlich, Telefax oder per E-Mail) schnell und unkompliziert online beantragt werden.
Zum Online-Antrag
Beim Aufruf des Links öffnet sich ein Formular, welches auszufüllen ist. Die Daten werden dann verschlüsselt an das Wahlamt übermittelt.
Sollten die Antragsdaten nicht mit dem Wählerverzeichnis übereinstimmen erscheint automatisch ein Hinweis. Der Wahlschein sowie die dazugehörigen Briefwahlunterlagen werden voraussichtlich frühestens ab dem 13.05.2024 per Post zugesandt
Selbstverständlich kann die Briefwahl schriftlich per Antrag auf der Wahlbenachrichtigung oder persönlich (Aushändigung von Briefwahlunterlagen ab 13.05.2024 möglich), Rathaus Wiesloch, Zimmer 215, zu folgenden Öffnungszeiten beantragt werden (eine Terminvereinbarung ist nicht erforderlich): Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr sowie Mittwochnachmittag von 14:00 bis 18:00 Uhr.
Bei Fragen zum Antragsverfahren steht Ihnen das Wahlamt telefonisch unter 06222/84-4602 oder per E-Mail buergerbuero@wiesloch.de gerne zur Verfügung.
Sozialdemokraten haben ihre Listen für die Wahlen im Juni aufgestellt!!!
Die SPD-Ortsvereine Wiesloch, Baiertal und Schatthausen haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die bevorstehende Gemeinderats- und Kreistagswahl in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung gewählt.
Unter der Leitung von Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas trafen sich die Mitglieder im Schatthäuser “Hohenhardter 7”. Sara Lee Holzmeier eröffnete die Sitzung und betonte, dass im Vorfeld viele konstruktive Gespräche und Sitzungen der drei Ortsvereine zur Listenaufstellung geführt wurden. Auch liefen bereits früh Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, um sie für eine Kandidatur zu gewinnen. Wie in den zurückliegenden Jahren sei es somit gelungen, eine attraktive und ansprechende Liste vorzuschlagen, auf der sich Menschen aus allen Bereichen unserer Stadt finden, sowohl Parteimitglieder als auch Personen ohne Parteizugehörigkeit. Der Fraktionsvorsitzende Richard Ziehensack führte dann zur Listenaufstellung über und stellte die Kandidatinnen und Kandidaten im Überblick vor.
Einladung zur Vorstandssitzung des Ortsverein der SPD Walldorf: 27.März, 19.00 Uhr, Pfälzer Hof, Walldorf.
Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen.
Notieren Euch schon mal die kommenden Termine der Vorstandssitzungen (die jeweilige Lokation wird noch bekannt gegeben):
29. April (Dienstag) 19.00 Uhr
2. Juni (Montag), 19.00 Uhr
4. Juli (Freitag), 17.00 Uhr (letzte Sitzung vor den Sommerferien)
Viele Grüße,
Euer Vorstand der SPD Walldorf
„Der Blick auf den aktuellen Grundsteuerbescheid bedeutet für viele Menschen in Baden-Württemberg eine böse Überraschung. Der Grund ist die Grundsteuerreform. Aber die Würfel sind gefallen und wir müssen uns nun überlegen, wie wir die die Kröte schlucken,“ führte Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, die SPD-Fraktionsvorsitzende zu Beginn ihrer Stellungnahme aus.
2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Bewertungsvorschriften der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, weil man immer noch auf der Basis von 1964 Einheitswerte berechne und dies zu gravierenden Ungleichbehandlungen führe. Man hätte die Werte laut Gesetzgeber alle sechs Jahre anpassen müssen, um Veränderungen zu berücksichtigen. Dies ist jedoch nicht geschehen.
Der Gesetzgeber hat den Ländern zugestanden, selber zu entscheiden über die Eckdaten zur Reform. Die grün-schwarze Landesregierung ist mit dem 2020 verabschiedeten Landes-Grundsteuer-Gesetz einen zu einfachen Weg gegangen, da die neue Berechnung sich nun ausschließlich an der Größe des Grundstücks orientiert. Dabei sollte es doch eigentlich immer eine Rolle spielen, wie der Wert dessen ist, was besteuert wird. Für uns ist es nicht egal, ob auf einem gleich großen Grundstück eine Villa, ein kleines Einfamilienhaus, Mietwohnbebauung oder ein lukratives Gewerbe angesiedelt ist.
Die Dreck-weg-Tage, die bundesweit in vielen Städten und Gemeinden im März stattfinden sind gut und wichtig. Natürlich wäre es besser, es gäbe keine achtlos weggeworfenen Verpackungen, absichtlich wild entsorgten Müll, alte Autoreifen bis hin zu Haushaltsgeräten und natürlich das viele kleine Plastik, was durch Wind in der Landschaft weitergetragen wird. Diese Kunststoffe gelangen ins Erdreich, verrotten sehr langsam und entlassen Chemikalien in das Grundwasser oder sie werden über die Bäche und Flüsse dem Meer zugetragen. Im Meer sind sie mittlerweile ein sehr großes Problem für Meereslebewesen und bedrohen darüber auch unsere Nahrungskette.
Müll in der Natur ist eben nicht nur ein optisches Problem. Wissenschaftler*innen warnen bereits seit Jahren, dass sich Chemikalien aus Kunststoffen lösen und über Wasser und die Nahrungskette zunehmend in den menschlichen Körper gelangen. Einige Stoffe können gravierende Gesundheitsschäden verursachen.
In der Gemeinderats-Sitzung Ende Januar stand wieder ein bedeutendes Thema der nachhaltigen Energiegewinnung auf der Tagesordnung:
Der Gemeinderat sollte folgendes beschließen:
1. die Einrichtung des vorgeschlagenen Förderprogramms „Parkplatzüberdachung mit Photovoltaik“
2. die Änderung der Förderrichtlinie „Photovoltaik auf Nichtwohngebäuden“ sowie
3. die hierfür notwendigen Mittel aus dem vorhandenen Haushaltsbudget der Solarinitiative zur Verfügung zu stellen.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zu Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) über Parkplätzen.
Mit der fortschreitenden Energiewende und dem Ziel der Klimaneutralität stehen innovative Lösungen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Vordergrund. PV-Anlagen auf Parkplätzen bieten eine kluge Möglichkeit, bereits versiegelte Flächen effizient zu nutzen, Strom zu erzeugen und gleichzeitig weitere Vorteile zu schaffen.
Das neue städtische Förderprogramm soll neben der vom Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg verordneten PV-Pflicht bei der Neuerrichtung von großen Parkplätzen (mehr als 35 Stellplätze) Anreize für eine freiwillige Überdachung bestehender Parkplätze zu schaffen.
Vorteile von PV-Anlagen über Parkplätzen
· Optimierte Flächennutzung: Bereits bestehende Parkplätze werden sinnvoll genutzt, ohne zusätzliche Flächen zu beanspruchen. Dies verringert den Bedarf an unversiegelten Flächen.
· Schatten und Schutz: Die Überdachung durch PV-Module bietet Schutz vor Überhitzung für Fahrzeuge und reduziert den Hitzestau auf versiegelten Flächen.
· Beitrag zur Energiewende: Solche Anlagen fördern die Klimaneutralität, indem sie CO2-neutrale Energie erzeugen.